Weiterentwicklung der Armee: Miliz muss weiter gestärkt werden
Hans-Ulrich Bigler, Direktor SGV. (Foto: SGV)
Bern – Der Bundesrat hat heute die Grundlagen für die Weiterentwicklung der Armee präsentiert. Der Gewerbeverband spricht sich klar gegen die Schaffung eines Ausbildungsverbandes und verlangt, dass bei der Erarbeitung der Botschaft auch auf die Verkürzung der WK auf zwei Wochen verzichtet wird. Beides schwächt nach Ansicht des sgv die Miliz. Der sgv fordert auch, dass sich der Bundesrat an die vom Parlament vorgegebenen Eckwerte hält und den Armeebestand bei 100‘000 Personen und das Budget bei 5 Milliarden Franken behält.
Die Schweizer Armee müsse dem Milizprinzip verpflichtet bleiben, fordert der Gewerbeverband. Der sgv fordert deshalb vom Bundesrat im Hinblick auf die zu erarbeitende Botschaft, dass die Einheit der Führung und des Handelns unbedingt gewahrt und folglich auf die Bildung eines Ausbildungsverbandes verzichtet wird. Mit einer Trennung von Führung und Ausbildung drohten je zwei verschiedene Doktrinen zu entstehen, befürchtet der sgv. Dies erschwere es, Personal bedarfsgerecht in die Truppen zu übernehmen. Gerade für Milizkommandanten sei es zentral wichtig, dass ihre Truppen einheitlich funktionierten. Dazu gehörten ebenfalls genügend lange Wiederholungskurse. Im 2-Wochen WK könnten Milizkommandanten die Einsatzbereitschaft ihrer Truppen unmöglich garantieren.
Weiter verlangt der sgv, dass der Bundesrat die vom Parlament vorgegebenen Eckwerte – 5 Milliarden Franken bei 100‘000 Personen – einhalten wird. Weiter seien aufbauend auf den heutigen sicherheitspolitischen Bericht Leistungen, Einsätze und Dienste der Armee schärfer zu umreissen. Eine Neubearbeitung des Sicherheitspolitischen Berichts nach Inkraftsetzung der WEA lehnt der sgv ab.
Der sgv steht zu einer glaubwürdigen Milizarmee, welche auch die Kaderschmiede der Nation sein soll. Sicherheit ist für die Schweiz und für unsere Wirtschaft ein hohes Gut, schliesst der sgv seine Mitteilung. (sgv/mc)
