EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. (© European Union, 2021 ) 1.Dezember 2021 — 17:30 Uhr EU macht Chinas «Neuer Seidenstrasse» Konkurrenz Die Europäische Union will sich mit Milliarden-Investitionen in die Infrastruktur von Schwellen- und Entwicklungsländern mehr globalen Einfluss sichern.
(Bild: © Tobilander / AdobeStock) 19.Oktober 2021 — 11:28 Uhr Appell an die Politik – Swiss Medtech fürchtet Versorgungsengpass Die Medizintechnik-Branche sieht wegen des Streits zwischen der Schweiz und der EU über ein Rahmenabkommen die Patientensicherheit gefährdet.
(Fotolia/pavlofox) 11.August 2021 — 12:42 Uhr Parlament soll Kohäsionsmilliarde «so rasch wie möglich» freigeben Stimmen National- und Ständerat der Vorlage zu, würde der Kohäsionsbeitrag im Umfang von insgesamt 1,302 Milliarden Franken freigegeben. Ein Referendum gegen den Beschluss wäre nicht mehr möglich.
Österreichs ehemaliger Bundeskanzler Sebastian Kurz. 25.Juni 2021 — 12:27 Uhr Österreichs Kanzler Kurz möchte Schweiz auf Agenda für EU-Gipfel setzen Kurz spricht sich gegen die «Politik der Nadelstiche» aus und betont die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit der Schweiz.
Schweizer Covid-Zertifikat. (Abb: BIT) 12.Juni 2021 — 09:20 Uhr Laut Schweiz anerkennt EU Schweizer Zertifikat – EU widerspricht Die Schweiz habe lediglich die Bestätigung bezüglich technischer Tests erhalten. Diese hätten funktioniert, teilt die EU-Kommission mit.
(Photo by Guillaume Périgois on Unsplash) 26.Mai 2021 — 16:58 Uhr Brüssel reagiert enttäuscht über Verhandlungsabbruch Die EU-Kommission hat am Mittwoch mit Bedauern den Abbruch der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen zur Kenntnis genommen.
Die zur Landung gezwungene Ryanair-Maschine am Sonntag in Minsk. 25.Mai 2021 — 17:24 Uhr Fluggesellschaften meiden Luftraum über Belarus – Blogger in Haft Belarussische Flugzeuge dürfen künftig nicht mehr den Luftraum der EU nutzen dürfen und auch nicht mehr auf Flughäfen in der EU starten und landen.
Bundespräsident Guy Parmelin mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 21. April 2021 in Brüssel. (© European Union, 2021) 10.Mai 2021 — 11:26 Uhr Happige Forderungen der Schweiz an die EU bei Rahmenabkommen Seit dem Besuch von Bundesrat Guy Parmelin in Brüssel wirft die EU der Schweiz vor, sie wolle ihr unangenehme Bereiche aus dem Rahmenabkommen ausklammern.
(Fotolia/pavlofox) 27.April 2021 — 11:31 Uhr Bundesrat erwartet von EU beim Rahmenabkommen ein Entgegenkommen Der Bundesrat wird das Rahmenabkommen mit der EU nur unterschreiben, wenn noch Lösungen bei den drei offenen Punkten gefunden werden.
Bundespräsident Guy Parmelin mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 21. April 2021 in Brüssel. (© European Union, 2021) 23.April 2021 — 18:19 Uhr Im Streit um das Rahmenabkommen bleiben die Differenzen gross Bei den umstrittenen Punkten hat die Schweiz konkrete Vorschläge gemacht. Parmelin: «Allerdings haben die Diskussionen nicht den nötigen Fortschritt gebracht.»
