(Illustration: Pixabay) 21.Dezember 2023 — 11:45 Uhr Parlament stellt sich hinter neuen Anlauf für CO2-Gesetz-Revision Das revidierte CO2-Gesetz für den Zeitraum 2025 bis 2030 soll dem Schweizer Netto-Null-Ziel 2050 und der sicheren Energieversorgung zum Durchbruch verhelfen.
SBB-Dopplestockzug IR-Dosto von Stadler Rail. (Foto: SBB) 12.Dezember 2023 — 11:45 Uhr Nationalrat will Nettoverschuldung der SBB reduzieren Die SBB sollen für den Schuldenabbau einen einmaligen Kapitalzuschuss von 1,15 Milliarden Franken erhalten.
(Foto: Parlamentsdienste) 12.Dezember 2023 — 11:44 Uhr Bundesbudget 2024 erleidet im Nationalrat beinahe Schiffbruch Mit einer Mehrheit von nur vier Stimmen hat der Nationalrat am Montagabend das Bundesbudget angenommen. Nur dank eines Tricks ist dieses mit der Schuldenbremse konform.
(Photo by C Dustin on Unsplash) 21.September 2023 — 12:55 Uhr Parlament gibt grünes Licht für beschleunigten 5G-Ausbau Die Mobilfunkanbieter sollen bis 2024 die fünfte Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu möglichst geringen Kosten ausbauen können.
(Foto: parlament.ch) 19.September 2023 — 11:39 Uhr Parlament will mehr Sicherheit bei digitalen Daten Der Nationalrat billigt eine von der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats eingereichte Vorlage für neue Rechtsgrundlagen zur sichereren Aufbewahrung der wichtigsten digitalen Daten der Schweiz.
(Adobe Stock) 19.September 2023 — 11:31 Uhr Steuerabzüge für Krankenkassenprämien werden nicht erhöht Die Abzüge für Krankenkassenprämien bei der direkten Bundessteuer werden nicht erhöht. Nach dem Ständerat hat es auch der Nationalrat abgelehnt, auf eine entsprechende Vorlage einzutreten.
Nationalratssaal. (Bild: admin.ch) 14.September 2023 — 11:51 Uhr Vorlage zu neuen Kostenzielen im Gesundheitswesen steht Das Parlament will das Kostenwachstum im Gesundheitswesen mit der Einführung von Kosten- und Qualitätszielen dämpfen.
(Foto: Repower) 12.September 2023 — 11:41 Uhr Parlament einigt sich bei Solarpflicht für Gebäude Auf grossen Dächern und Fassaden müssen künftig Solarpanels angebracht werden. So will es das Parlament. Diese Solarpflicht gilt für Neubauten und auch für Umbauten in erheblichem Ausmass.
Nationalratssaal. (Bild: admin.ch) 11.September 2023 — 11:39 Uhr Parlament schliesst Legislatur mit Debatten zu Gesundheitskosten ab Für mindestens 29 Nationalrätinnen und Nationalräte sowie acht Mitglieder des Ständerates wird die Herbstsession die letzte sein. Sie werden bei den eidgenössischen Wahlen nicht mehr antreten.
Bundeshauskuppel. (Bild: admin.ch) 10.September 2023 — 11:12 Uhr Diese Geschäfte gehören zu den Schwerpunkten der Herbstsession Auf den Nationalrat und den Ständerat warten in der Herbstsession grosse Dossiers. Eine Übersicht.
